Vom 9. bis 11. Mai 2023 haben alle Student:innen in Österreich die Möglichkeit, ihre Vertretung auf Bundes-, Hochschul- und Studienvertretungsebene zu wählen.
Wie gesetzlich vorgeschrieben, wird der Urnengang an drei Tagen – von Dienstag bis Donnerstag – zwischen Mitte April und Mitte Juni stattfinden. Aufgrund der Donnerstag-Feiertage und Pfingsten bleiben jedoch nicht allzu viele Möglichkeiten übrig. Letztendlich findet die Wahl von 9. bis 11. Mai statt. Es gibt natürlich Sonderregelungen. Zum Beispiel gibt es die Möglichkeit für Fachhochschulen, die Wahl bereits zu früheren Terminen abzuhalten.
Um wählen zu können, muss man sich bis zum 21. März für das aktuelle Sommersemester eingeschrieben haben und der ÖH-Beitrag beglichen sein. Wer das nicht gemacht hat, ist also nicht wahlberechtigt und wird vielerorts auch von den Lern-Plattformen gesperrt. Gewählt wird das Studierendenparlament alle zwei Jahre. Bei den letzten Wahlen im Jahr 2021 nutzten jedoch nur wenige Studierende ihr Stimmrecht. Die Wahlbeteiligung lag bei historisch niedrigen 16 Prozent.
Die österreichische Hochschüler:innenschaft (ÖH) hat sich für die diesjährigen Wahlen ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Sie möchte wieder auf die Vor-Corona-Wahlbeteiligung von rund 25 Prozent kommen. Ob dies gelingt, weiß man erst am 11. Mai. Doch eins ist sicher: Die Studierenden haben die Chance, ihre Stimme zu erheben und ihre Interessen auf verschiedenen Ebenen vertreten zu lassen.
Wenn keiner weiß, dass man existiert
Laut einer ÖH-Befragung aus dem Februar 2022 kennen nur 30 Prozent der Studierenden überhaupt ihre Bundesvertretung. Die ÖH sieht darin einen Hauptgrund für die niedrige Wahlbeteiligung bei den vergangenen Wahlen. Geplant ist deshalb eine umfassende Wahlkampagne ab Mitte März, um die Studierenden über die Studierendenvertretung aufzuklären.
Die Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung und die Verbesserung der technischen Durchführung der ÖH-Wahlen sollen dazu beitragen, dass Student:innen ihre Interessen und Anliegen aktiver mitgestalten können. Die ÖH hofft auf eine höhere Wahlbeteiligung und eine aktive Teilnahme der Studierenden an der Gestaltung ihrer Studienbedingungen.
Die Qual der Wahl
Bei den ÖH-Wahlen 2021 traten bundesweit insgesamt neun Listen an: VSStÖ (Verband Sozialistischer Student_innen), GRAS (Grüne und Alternative Student_innen, AG (AktionsGemeinschaft), Junos (Junge Liberale NEOS), FLÖ (Unabhängige Fachschaftslisten Österreichs), KSV – Lili (Kommunistische Student_innenverband – Linke Liste), KSV-KJÖ (Kommunistischer StudentInnenverband), RFS (Ring Freiheitlicher Studenten) und No Ma’am.
Die drei Fraktionen mit den größten Stimmenanteilen der ÖH-Wahl 2021 sind der VSStÖ, die die AG sowie die GRAS. Alle drei treten auch 2023 wieder an.
Für den VSStÖ geht die 22-jährige Nina Mathies ins Rennen. Die Vorarlbergerin studiert im Bachelor Umweltingenieurswissenschaften an der Universität für Bodenkultur in Wien. Dort ist sie derzeit auch stellvertretende Vorsitzende in der Universitätsvertretung. Der VSStÖ setzt auf klassische rote Themen wie eine Erhöhung der Beihilfen, die Abschaffung der Studiengebühren, einen Mietendeckel und die Einführung eines Teilzeitstudiumsgesetzes.
Für die AG geht Muhammed Durmaz als Spitzenkandidat in die Wahl. Der 26-jährige Tiroler studiert Wirtschaftsrecht an der Uni Innsbruck und ist seit Juli 2022 Bundesobmann der AG. Das Thema Vereinbarkeit von Studium und Beruf soll in Bezug auf verschiedene Maßnahmen im Mittelpunkt der Kampagne stehen. Unter anderem fordert er die Abschaffung der Studiengebühren für Berufstätige sowie die Erhöhung der Zuverdienstgrenze von 15.000 auf 20.000 Euro pro Jahr.
Die GRAS haben für die bevorstehenden Wahlen zur österreichischen Hochschüler:innenschaft erneut ihre Schwerpunkte auf Klimaschutz und Antidiskriminierung gelegt. Sarah Rossmann, eine 21-jährige Lehramtsstudentin aus Graz, wird als Spitzenkandidatin für die GRAS antreten. Zentrale Forderung der GRAS ist die Emissionsreduktion an Hochschulen und die Integration des Themas Klimakrise in die Studienpläne. Außerdem fordern sie ein kostenfreies das Klimaticket für Student:innen.
